1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln zwischen dem Anbieter der Plattform „Schlaue Schule“ (im Folgenden „Plattform“) und dem Nutzer. Ein Nutzer kann eine natürliche Personen sein, die im Bildungsbereich arbeitet, es können Eltern oder Sorgeberechtigte für Kinder sein, sowie volljährige Schüler. Für die Nutzung von Schlaue Schule durch Bildungseinrichtungen oder Diensteanbieter gelten gesonderte AGB.
2. Datenschutz
Die Plattform „Schlaue Schule“ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie sonstiger einschlägiger Vorschriften. Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer ist der Betreiberin ein besonderes Anliegen.
Die Plattform erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung und Durchführung der angebotenen Leistungen. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO), z. B. Name, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Nutzungsdaten, Standortdaten, sowie schulbezogene oder gesundheitsbezogene Informationen, sofern diese über die Plattform verarbeitet werden.
Daten werden insbesondere dann erhoben, wenn:
- sich Nutzer auf der Plattform registrieren (z. B. Erziehungsberechtigte, volljährige Kinder, Lehrkräfte, Schulen),
- Nutzer Profile verwalten oder anpassen,
- Nutzer Lernmaterialien, Aufgaben, Nachrichten oder andere Inhalte bereitstellen,
- Supportanfragen oder Feedback übermittelt werden,
- gesetzlich vorgeschriebene Identitätsprüfungen erfolgen.
Die Datenverarbeitung erfolgt zu folgenden Zwecken:
- Zur Bereitstellung und technischen Durchführung der Plattformdienste
- Zur Verwaltung und Zuordnung von Nutzerkonten
- Zur Kommunikation mit den Nutzern
- Zur Erfüllung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten
- Zur Verbesserung des Angebots und der Nutzererfahrung (z. B. durch Nutzungsanalysen in pseudonymisierter Form)
- Zur Wahrung berechtigter Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf folgenden Rechtsgrundlagen:
- Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung oder Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen)
- Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung, z. B. bei freiwilligen Angaben oder dem Empfang von Newslettern)
- Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (Erfüllung gesetzlicher Pflichten)
- Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse der Betreiberin an der sicheren, effizienten und wirtschaftlichen Bereitstellung der Plattform)
Die Plattform wird auch von minderjährigen Nutzern (z. B. Schülern) verwendet. In diesen Fällen stellen die jeweiligen Erziehungsberechtigten bzw. die Schule sicher, dass eine datenschutzrechtlich wirksame Einwilligung vorliegt. Eine eigenständige Registrierung durch Kinder erfolgt nur, wenn dies mit dem Schulträger oder Erziehungsberechtigten datenschutzkonform abgestimmt ist.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nur, wenn:
- dies zur Vertragsdurchführung notwendig ist (z. B. an Hosting-Anbieter oder technische Dienstleister),
- die Nutzer ausdrücklich eingewilligt haben,
- eine gesetzliche Verpflichtung besteht, oder
- dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen entgegenstehen.
Soweit Dienstleister im Auftrag der Betreiberin personenbezogene Daten verarbeiten, erfolgt dies auf Grundlage eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Alle Dienstleister sind sorgfältig ausgewählt und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die oben genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Nach Fortfall des Verarbeitungszwecks bzw. Ablauf gesetzlicher Fristen werden die Daten gelöscht oder anonymisiert.
Nutzer haben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften jederzeit das Recht:
- auf Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO),
- auf Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO),
- auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“, Art. 17 DSGVO),
- auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
- auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
- auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO),
- auf Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO),
- auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).
Ausführliche Informationen zum Datenschutz, zur Verwendung von Cookies, Analysetools und zu den eingesetzten Auftragsverarbeitern können der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung auf der Plattform entnommen werden.
3. Datensicherheit
Die Sicherheit der übermittelten Daten wird durch verschiedene technische und organisatorische Maßnahmen gewährleistet, darunter Verschlüsselung bei der Datenübertragung, Nutzung von zertifizierten Hochsicherheitsrechenzentren, Mandantentrennung je Schule und Sicherheitsrichtlinien für die Entwicklung der Software.
4. Nutzungsrechte
Die Plattform „Schlaue Schule“ und sämtliche Inhalte, Funktionen und Designs, einschließlich Software, Texte, Grafiken, Logos, Bilder und sonstige Materialien, sind rechtlich geschützt und stehen ausschließlich im Eigentum des Anbieters. Mit der Registrierung und Zahlung des vereinbarten Entgelts erhält der Anwender ein zeitlich auf die Dauer seines Vertragsverhältnisses und inhaltlich auf die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform begrenztes, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Dieses Nutzungsrecht besteht ausschließlich, solange der Anwender über ein gültiges (richtig, vollständig, aktuell) Nutzerprofil verfügt, die vertraglich vereinbarten Entgelte vollständig entrichtet und die Plattform vertragsgemäß und ohne Missbrauch nutzt. Missbrauch umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die unautorisierte Weitergabe von Zugangsdaten, das Kopieren oder Verbreiten von Inhalten außerhalb der Plattform oder jede Nutzung, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.
Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, die erteilten Nutzungsrechte jederzeit ganz oder teilweise zu widerrufen, insbesondere bei Zahlungsverzug, Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung. Im Falle eines Widerrufs enden sämtliche Nutzungsrechte mit sofortiger Wirkung. Der Anwender ist verpflichtet, jede weitere Nutzung der Plattform unverzüglich einzustellen und sämtliche heruntergeladenen oder anderweitig gespeicherten Inhalte zu löschen oder zurückzugeben.
Alle Rechte an den von den Nutzern erstellten Inhalten auf der Plattform liegen bei den Nutzern selbst. Die Plattform vermarktet keine Inhalte oder macht sonstige Rechte zur Nutzung der Inhalte geltend.
Alle Rechte an der Plattform liegen beim Anbieter. Alle Rechte an den angebundenen Diensten liegen bei den Herstellern dieser Dienste.
5. Haftung
Schlaue Schule haftet ausschließlich für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit basieren und auf eigene Leistungen zurückzuführen sind. Für Leistungen von Partnerdiensten wird keine Haftung übernommen. Für sämtliche von Nutzern erstellte und veröffentlichte Inhalte auf der Plattform trägt ausschließlich der jeweils veröffentlichende Nutzer die Verantwortung. Schlaue Schule übernimmt keine Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Nutzung der Plattform entstehen, insbesondere nicht für Schäden aufgrund missbräuchlicher Nutzung von Inhalten, Einschränkungen oder Beeinträchtigungen aufgrund von Anpassungen, Updates oder Änderungen der Plattformangebote.
Weiterhin wird jede Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch höhere Gewalt, Cyberattacken oder unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen. Für Inhalte und Funktionen, die von Dritten bereitgestellt oder verlinkt werden, übernimmt Schlaue Schule keine Haftung.
Die Entscheidung über den Zugang zur Plattform und deren Nutzung durch Minderjährige liegt vollständig bei den Erziehungsberechtigten. Schlaue Schule haftet weder für Schäden, die Minderjährigen durch die Nutzung der Plattform entstehen, noch für Schäden, die Minderjährige Dritten im Zusammenhang mit der Plattformnutzung zufügen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Dieser Haftungsausschluss gilt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
5. Vertragschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer über ein gültiges Benutzerkonto für seine gültige digitale Identität verfügt, er über das Buchungssystem von Schlaue Schule eine Buchung veranlasst hat und ein Zugang zur Plattform Schlaue Schule aktiviert wurde.
7. Leistungsperioden
Die Leistungsperiode beginnt mit der Bereitstellung der Leistung durch Schlaue Schule für die kommende Leistungsperiode und endet am Ende des folgenden Kalendermonats für die erste Leistungsperiode. Alle folgenden Leistungsperioden umfassen jeweils volle Kalendermonate. Werden Preisnachlässe für die Buchung über einen längeren Zeitraum, z.B. ein Jahr, gewährt, so entspricht die Leistungsperiode dem entsprechenden Zeitraum.
8. Verlängerung der Leistung
Die Leistungsperiode verlängert sichautomatisch um eine weitere Leistungsperiode, wenn der Nutzer den Vertrag nicht unter Einhaltung der Kündigungsfristen kündigt.
9. Abrechnung und Zahlung
Die Abrechnung und Zahlung für Abonements erfolgt für die kommende Leistungsperiode. Wenn Leistungen gebucht werden, die verbrauchsabhängig abgerechnet werden, z.B. Telefontarife oder SMS Gebühren, so werden diese für die vorangegangene Leistungsperiode abgerechnet und abgebucht. Die Abbuchung erfolgt 14 Tage nach Beginn der Leistungsperiode. Alle Abrechnungen werden auf der Plattform oder per Mail bereitgestellt.
10. Kündigung und Vertragsbedingung
Die Leistungen können jederzeit ordentlich mit einer Frist von einem Kalendermonat zum Ende einer Leistungsperiode gekündigt werden. Eine Rückvergütung erfolgt nicht. Eine außerordentliche Kündigung durch die Plattform kann erfolgen, wenn der Vertragspartner gegen geltendes Recht oder die AGB verstößt.
Wenn ein kostenpaichtiger Vertrag gekündigt wird, wird dieser nach Abschluss der kostenpaichtigen Leistungsperiode in einem kostenfreien Vertrag mit einer entsprechend reduzierten Leistung überführt.
Die Kündigung eines Vertrags wirkt nicht als Kündigung des Benutzerkontos.
Ein Wechsel oder ein Verlassen der Bildungseinrichtung stellt nicht automatisch eine Kündigung dar. Erziehungsberechtigte müssen für die Nutzung der Daten in einer neuen Bildungseinrichtung eine neue Einverständniserklärung erteilen. Das Kind wird dann der neuen Bildungseinrichtung zugeordnet.
Falls der Vertragspartner mehrere Kinder auf der Plattform Schlaue Schule angemeldet hat und eine Kündigung eines Vertrags zu einem Kind veranlasst, sind davon nicht die Verträge zu anderen Kindern betroffen.
Eine ordentliche Kündigung führt zur Einstellung der Leistungen zur Rücknahme der digitalen Einverständniserklärungen, sowie zur Löschung eventuell durch den Vertragspartner bereitgestellten Inhalte. Abrechnungs- und Nutzungsdaten, die unter die gesetzliche Aufbewahrungspaich fallen, sind hiervon nicht betroffen.
Schlaue Schule behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor, wenn Kunden die Plattform verwenden und gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, kein gültiges Online-Zahlungsmittel zur Verfügung steht, diedigitale Indentität missbräuchlich verwendet wird, Änderungen der AGB nicht angenommen werden oder der Vertragspartner sein Kundenkonto löscht.
Eine außerordentliche Kündigung betrifft alle Verträge mit sofortiger Wirkung. Alle Leistungen werden sofort eingestellt. Die Zahlungsverpaichtungen bestehen weiterhin bis zum Abschluss der Abrechnungsperiode. Wenn Kinder volljährig werden, wird eine direkte Vertragsbeziehung zu den Kindern begründet, wenn das Kind dem zustimmt. Dies hat nicht automatisch eine Kündigung der Verträge mit den ehemaligen Erziehungsberechtigten zur Folge. Wenn volljährig gewordene Kinder eine Verknüpfung mit ihren Eltern bzw. ehemaligen Erziehungsberechtigten wünschen, müssen sie dazu eine Einverständniserklärung auf der Plattform abgeben.
Grundsätzlich ist das Angebot von Schlaue Schule auf lebenslanges Lernen ausgelegt und endet nicht mit dem Verlassen einer Bildungseinrichtung und eines Bildungsangebots.
11. Gewährleistung und Garantie
Die Funktionen und Leistungszuschnitte für bestimmte Abos unterliegen andauernder Anpassungen, um die Benutzerfreundlichkeit, die Verständlichkeit und die Leistung auszubauen oder um eventuelle Fehler zu beheben oder einen technologischen Fortschritt zu nutzen. Es wird daher keine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionalität garantiert.
Die Bereitstellung der Leistung hängt auch von der Verfügbarkeit des Rechenzentrums, der Netzwerke und des Internetproviders ab. Es kann daher jederzeit zu Einschränkungen kommen, die die Plattform beeinflussen können. Wir garantieren keine bestimmte Verfügbarkeit.
12. Änderungen der ABG
Mit Abschluss eines Vertrags gelten die AGB zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Änderungen der AGB werden den Vertragspartnern per Mail mitgeteilt und können innerhalb einer Frist von zwei Wochen widersprochen werden. Werden sie nicht in dieser Frist widersprochen, gelten sie als angenommen. Ein Widerspruch gilt als fristgerechte Kündigung entsprechend der Kündigungsbedingungen.
13. Urheberrecht
Alle auf der Plattform „Schlaue Schule“ bereitgestellten Inhalte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Grafiken, Software-Code, Datenbanken, Videos, Audiodateien, Design, Layout und sonstige Werke (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt), unterliegen dem Schutz des deutschen Urheberrechts und ggf. weiterer gesetzlicher Schutzrechte (z. B. Design-, Patent- oder Wettbewerbsrecht). Diese Inhalte sind, soweit nicht anders angegeben, Eigentum der Betreiberin der Plattform „Schlaue Schule“ oder wurden ihr zur Nutzung durch Dritte rechtmäßig lizenziert.
Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Betreiberin. Dies gilt insbesondere für den Quellcode, das Design sowie für Inhalte, die zur Struktur und Funktionalität der Plattform gehören.
14. Markenrecht
„Schlaue Schule“ und die Domain schlaue-schule.de sowie smart-school.team ist ein geschützter Name im Sinne des deutschen Markenrechts. Jegliche Nutzung dieser Marke, des Logos oder anderer geschützter Kennzeichen der Plattform, gleich in welcher Form, bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der Betreiberin. Dies gilt insbesondere für eine Verwendung zu kommerziellen oder werblichen Zwecken sowie im Zusammenhang mit eigenen Angeboten Dritter.
15. Inhalte von Nutzern
Nutzerinnen und Nutzer, die Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos, Audioaufnahmen, Dokumente, Lernmaterialien oder sonstige Daten) auf der Plattform veröffentlichen oder übermitteln (nachfolgend „Nutzerinhalte“), versichern und gewährleisten, dass sie über sämtliche dafür erforderlichen Rechte verfügen, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz- und Nutzungsrechte. Nutzer dürfen keine Inhalte einstellen, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Markenrechte oder Urheberrechte.
Die Rechte an den von den Nutzern erstellten Inhalten verbleiben grundsätzlich bei den jeweiligen Urhebern.
Mit dem Hochladen, Speichern oder anderweitigen Zurverfügungstellen von Inhalten auf der Plattform räumt der jeweilige Nutzer der Betreiberin von „Schlaue Schule“ ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches, zeitlich unbefristetes, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den betreffenden Inhalten ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung, öffentlichen Zugänglichmachung, Verbreitung, Darstellung und sonstigen Nutzung der Inhalte im Rahmen des Betriebs, der Weiterentwicklung und Vermarktung der Plattform.
Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzerinhalte redaktionell aufzubereiten, technisch anzupassen oder zu übersetzen, soweit dies für die Darstellung, Speicherung oder Weiterentwicklung der Plattform erforderlich ist.
Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, von Nutzern bereitgestellte Inhalte vorab zu prüfen. Sie behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu entfernen.
Der Nutzer stellt die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der Plattform gegenüber der Betreiberin geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht.
17. Schlussbestimmungen
Mit der Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden und erklärt sein Einverständnis zur elektronischen Verarbeitung und Speicherung seiner Daten sowie zur Kontaktaufnahme durch die Plattform.